Sachsen-Anhalt hat keinen Platz für Genozid und Besatzung!
Elbit Systems, der größte private israelische Rüstungskonzern, will sich in Sangerhausen ansiedeln. Auf 130 Hektar (noch) Ackerfläche sollen dort Rüstungsteile für Panzer, Drohnen und Waffensystemen hergestellt werden. Als größter Waffenlieferant für die israelische Besatzungsarmee sind dies also die Grundbausteine für Kriegsgerät, welches einen Genozid am palästinänsischen Volk ermöglicht. Unter dem Deckmantel von neuen Arbeitsplätzen und Industrieentwicklung begrüßen Unternehmerrat, Landrat Schröder und Oberbürgermeister Schweiger (beide CDU) den Deal und verkaufen ihn als Gewinn für die ArbeiterInnen.
Dabei ist es nur ein massiver Gewinn für das Kapital. Wer verliert, wenn Bomben fallen und Menschen sterben? Genau, die Bevölkerung. Den Gewinn schlägt wie immer das Kapital.
Der Prozess gegen die Ulm5 zeigt uns gerade, mit welcher Härte der Staat gegen antimilitaristische und antizionistische Kräfte schlägt. Die fünf Genossys Daniel, Zo, Walt, Vi und Leandra werden derweil unter menschenunwürdigen Bedingungen festgehalten, Kontakt nach außen wurde wochenlang unterbunden und ist immer noch sehr limitiert. Während des Prozesses werden strengste Sicherheitsauflagen durchgesetzt, angespitzte Bleistifte als mögliche Waffe konfisziert und die Beschuldigten laufen mit Hand- und Fußfesseln ein, sitzen hinter Glaskästen. Dieser Scheinprozess ist klar dazu ausgelegt, den Widerstand zu brechen, ein Exempel an den 5 zu statuieren.
Es ist schon längst klar: Bei Widerstand gegen Genozid und Besatzung können wir uns auf diesen Staat nicht verlassen. Denn geht es nach diesem, so sind wir alle 129er! Free the Ulm5!
Wir wollen uns aktiv gegen eine Waffenfabrik für Völkermord in Sangerhausen stellen, mit direkten Protestaktionen, Informationsveranstaltungen und aktiver Medienarbeit.
Elbit raus aus Sachsen-Anhalt und aus Deutschland, keine Waffen für Genozid!
Free Palestine, Fuck Elbit Systems, Rüstungsindustrie zerschlagen!